Ministerium für Medien – Erster Entwurf

Das hier ist der erste Entwurf für ein Ministerium, Datenschutz und Zukunft. Das ganze ist eine wirklich sehr frühe Version für einen Antrag im Grundsatzprogramm der Piratenpartei Rheinland-Pfalz. Entwickler würden wohl zum Antragsstatus Alphaversion 0.1 schreiben, dass trifft es auch ganz gut. Das ganze ist bisher weder komplett zu Ende gedacht, noch fachlich überprüft. Da wird noch viel Arbeit einfliessen müssen um den Antrag wirklich einreichen zu können. Allerdings hoffe ich, dass ich bis zum LPT2.2013 das ganze so ausarbeiten kann, dass dieser den Einreichungsstatus erlangt. Wer Lust hat bei dem Thema zu helfen, der folgt einfach diesem Link hier auf das Pad. Das einzige was bei dem Antrag bisher stimmt, ist die Zielrichtigung.
Zur kurzen Anmerkung: Ich bin kein Fan von ellenlangen Texten in unseren Programmen, sondern für relativ kurze und knackige Analysen, Zielen und Visionen. Die Erklärung für einzelne Punkte kann bei Bedarf z.B. im Wiki oder auf der Homepage hinzugefügt werden.

Arbeitsname: Ministerium für Medien, Datensschutz und Zukunft

Als Ziel die Lebensqualität, den Datenschutz und die Zukunftsaussichten in Rheinland-Pfalz zu fördern und zu verbessern, wollen wir das Ministerium für Medien, Datenschutz und Zukunft (kurz: MMEDAZU) errichten. Wir erachten in der heutigen Zeit diese staatliche Institution als notwendig um die Bürger des Landes Rheinland-Pfalz weitergehend zu beraten, die Medienvielfalt und Meinungsfreiheit zu schützen und das Land auf Zukunftsfragen perfekt vorzubereiten.
Die einzelnen Aufgaben des MMEDAZU sollen unter anderem umfassen – bisher schon vergebene Aufgabenbereiche werden bei Einrichtung des Ministerium dorthin verlagert:
Medien

Um die Meinungsfreiheit und die Medienvielfalt sowie das Internet zu schützen, obliegt es dem MMEDAZU entsprechende Fragen zum positiven der Bürger in Rheinland-Pfalz zu lösen.
Es ist das Anliegen, den Menschen Medienkompetenz zu vermitteln, sie mit allen neuen Medien vertraut zu machen und jedem die Chance zu geben diese auch zu nutzen.
Gleichzeitig soll Rheinland-Pfalz für ein freies und dezentral gestaltetes Internet eintreten, dass dem heutigen Netzumgang gerecht wird.
Jeder Bürger in Rheinland-Pfalz hat das Recht auf ein freies, schnelles und unzensiertes Internet.
Die Medienlandschaft in Rheinland-Pfalz soll gestärkt und die Meinungsfreiheit erhalten werden. Über ein Whistleblowerportal können Menschen ohne Rückschlüsse auf ihre Identität Daten und Dokumente an ansässige Medien verteilt werden.

Datenschutz

Der Datenschutzbeauftragte Rheinland-Pfalz wird durch das Ressort „Datenschutz“ konsequent unterstützt und bei Fragen zur Regelung Datenschutzgesetze zu Rate gezogen. Die Abteilung „Datenschutz“ achtet auch bei internationalen Unternehmen die in Deutschland tätig werden auf die Einhaltung hiesiger Gesetze und fordert entsprechende Firmen auf, eventuelle Verstöße zu beseitigen.
Gleichzeitig obliegt es der Fachabteilung andere staatliche Stellen zu kontrollieren und im Verstoßfalle die Bevölkerung zu informieren sowie gleichzeitig entsprechende Stellen zu sanktionieren. Das MMEDAZU ist in Datenschutzfragen anderen Stellen grundsätzlich übergeordnet und weisungsbefugt.

Zukunft

Um die Zukunft der Menschen in Rheinland-Pfalz deutlich zu verbessern, untersucht das MMEDAZU kontinuierlich die Ausrichtungen der Bundesrepublik Deutschland, Europa und der Welt, sammelt und koordiniert Statistiken sowie anderweitig angefertiger Analysen und Exposes zu diesen Fragen. Anhand dessen wird eine eventuelle Ausrichtung der rheinland-pfälzischen Wirtschaft erarbeitet und vorgeschlagen.
So sollen zukünftig auftretende Probleme frühzeitig erkannt und behoben werden, Beispielhaft: Generationenwechsel.
Gleichzeitig können sich Firmen und Bürger informieren und beraten werden.
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