Bei vielen Piraten kann man auf die Idee kommen, dass nicht der Sinn bei der Mitgliedschaft darin liegt, programmatische Ideen und Gedanken zu fassen und diese gegebenenfalls als Antrag in die Partei einzubringen, sondern das man sich lieber mit sich selbst beschäftigen will.

Verstehen wir das nicht falsch, ich möchte diesen Satzungs- und Formalfoo nicht diskreditieren. Wir sind eine Partei nach deutschem Recht und fußen damit auf Vereinsrecht, wenn ich in einem Sonderfall. Das bedeutet, wir brauchen ordnungsgemäße Strukturen, unseren Anspruch an Transparenz und Datenschutz bringt zusätzliche Arbeit mit, allerdings darf diese Arbeit niemals mehr Zeit- und Personalaufwand als inhaltliche Arbeit bedeuten.

Die Piratenpartei hat in den letzten sieben Jahren ihres bestehens in Deutschland sehr viel Formalfoo hinter sich gebracht, mittlerweile gibt es Satzungen noch und nöcher, Erfahrungen wurden gesamelt, Satzungen der entsprechende Feinschliff verpasst, dass bedeutet also, dass Rad muss nicht immer wieder von vorne erfunden werden. Höchstens Anpassungen.

Nehmen wir ein Beispiel aus meinem „Heimatkreisverband“ Rheinhessen. Wir sind in Rheinland-Pfalz der zahlenmäßig (gemessen an den Mitgliedern) größte KV – getragen von 210 Mitgliedern. Unsere Zahlquote liegt bei über 80%. Laut Satzung ist ein Kreisparteitag mit 10% der Mitglieder beschlussfähig. Erst einmal eine sehr sinnvolle Regelung, allerdings gibt es immer auf und abs, dass bedeutet das wir nach vier Landtagseinzügen und dem ein oder anderen Shitstorm bzw einer eher negativen Betrachtung der Medien eine Flaute. Nun gibt es diejenigen die keinen Bock mehr auf die PIRATEN haben und einfach den Beitrag nicht mehr zahlen und diejenigen, die gerne Pirat sind, aber aus privaten/beruflichen Gründen nicht mehr an Perteitagen teilnehmen können. Über die Jahre gesehen, baut man somit ein riesiges Quorum auf, während die aktive Mitgliederbasis nur langsam steigt.

Somit bildet sich eine riesige klaffende Schere, die einen Kreisverband nahe an die Verwaltung durch den Landesverband bringt, weil man keine beschlussfähige Versammlung mehr auf die Beine stellen kann. Hier ist – nach Jahren – eine Korrektur fällig, ja. Auch das in der Satzung festgeschriebene Selbstverständnis oder neue Formen der Abstimmung (z.B. Urnenwahl siehe LPT2013.1 SDMV) sind von Zeit zu Zeit änderungsbedürftig.

Allerdings wird kein Bürger von unserer tollen, rechtskonformen und transparenten Satzung so begeistert sein, dass wir eine Stimme auf dem Wahlzettel bekommen. Das schaffen wir nur mit guten, ausgearbeiteten Inhalten die von Visionen getragen werden. Oder auch von der harten und bitteren Realität. Aber hier müssen wir uns festbeißen, dass bedeutet harte Arbeit, die aber auch entlohnt wird. Und zwar mit sehr, sehr vielen Kreuzen für die PIRATEN auf den Wahlzetteln. Und für unsere nachfolgende Generation und deren Zukunft.

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